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Die Marke als Aushängeschild einer Firma: Tipps und Tricks

Eine Marke zu besitzen ist für ein Unternehmen heutzutage fast schon unumgänglich. Denn mit einer Marke kann das Unternehmen einerseits wiedererkannt werden, andererseits braucht es keine Angst vor Unterlassungsklagen haben, hat es sich doch rechtlich abgesichert. Die Eintragung einer Marke ist auch gar nicht so kompliziert und schwierig, wie manch einer vielleicht denken mag. Dennoch kommen rund um das Thema Marke und Markenschutz immer wieder Fragen auf, die an dieser Stelle beantwortet werden sollen.

1. Was genau ist eine Marke? #33748091 © matthias21 - Fotolia.com

Eine Marke ist ein rechtlich geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen identifizieren und von Produkten von Konkurrenzbetrieben unterscheiden kann. Gerade in Bezug auf das Marketing sind ein entsprechendes Logo oder ein Slogan oftmals sehr wichtig.

2. Warum sollte eine Marke angemeldet werden?

Gründe für die Anmeldung einer Marke gibt es mehrere, doch in erster Linie ist der wichtigste der rechtliche Schutz. Mit der Markenanmeldung stellt ein Unternehmen sicher, dass sich kein anderes Unternehmen dieser Marke bedienen kann. Tut es dies doch, können rechtliche Schritte in die Wege geleitet werden. Außerdem schützt sich ein Unternehmen so vor Unterlassungsklagen, die an die eigene Firma gehen könnten. Dies ist mit einer eingetragenen Marke so gut wie unmöglich. Wer seine Marke anmeldet, genießt demnach auch den Schutz und das Privileg, etwas Einzigartiges zu besitzen. Mit einer Marke kann das Unternehmen fortan außerdem in Verbindung gebracht und beworben werden und möglichst lang im Gedächtnis potenzieller Kundschaft verbleiben.

3. Gibt es Unterschiede bei der Anmeldung einer Marke? Wie sehen diese aus?

Grundsätzlich werden verschiedene Markenarten unterschieden. Die am häufigsten genutzte ist die Wortmarke, die aus einem oder mehreren Wörtern bestehen kann, die allerdings in der gängigen Schriftart Arial geschrieben werden müssen. Fremde Schriftzeichen (chinesische oder kyrillische zum Beispiel) fallen nicht unter die Wortmarke. Ebenfalls weit verbreitet ist die Bildmarke. Dies kann ein Logo oder ein Schriftzug mit besonderen Schriftzeichen sein. Des Weiteren sind die Eintragung einer dreidimensionalen Marke, einer Hörmarke und einer Farbmarke denkbar. Auch eine Kombination aus beispielsweise Wort- und Bildmarke ist denkbar – letztendlich haben Unternehmer hier also durchaus großen Spielraum hinsichtlich der Gestaltung.

4. Muss ein neues Produkt immer als Marke angemeldet werden?

Nein, gesetzlich ist dazu niemand verpflichtet. Das Produkt kann auch ohne die Anmeldung einer Marke vertrieben werden, allerdings sind dann mögliche Unterlassungsklagen oder Schadensersatzforderungen nicht ganz auszuschließen.

5. Wo kann eine Marke angemeldet werden?

Beim Deutschen Patent- und Markenamt in München. Dieses ist für die Anmeldung von Marken innerhalb Deutschlands zuständig. Gleichermaßen gibt es eine Reihe von Dienstleistern, die diese Aufgaben im Namen ihres Kunden übernehmen. Dazu gehört beispielsweise auch Markenportal.net, welches Interessierte außerdem mit etlichen weiterführenden Informationen rund um das Markenrecht versorgt. Die Anmeldung kann heutzutage außerdem über drei verschiedene Wege erfolgen: in Papierform, als schnelle Onlineanmeldung oder als Kombination aus Onlineanmeldung mit Signatur.

6. Kann eine Marke auch international angemeldet werden?

Ja, das ist möglich. Dies ist aber mit zusätzlichen Kosten verbunden. Hier gibt es zudem unterschiedliche Möglichkeiten. Entweder kann die Marke zusätzlich in allen EU-Ländern angemeldet oder aber auch noch weiter verbreitet werden mittels der internationalen Registrierung, die 84 Länder einschließt.

7. Sollte eine Marke denn nicht auch international angemeldet werden?

Das muss nicht sein, wenn das Unternehmen davon ausgeht, auch in Zukunft nur regional oder deutschlandweit tätig zu sein. Es muss dann aber damit gerechnet werden, dass in einem anderen Land ebenfalls diese Marke registriert werden könnte.

8. Was muss vor der Anmeldung einer Marke beachtet werden?

Eine Recherche vorab sollte durchgeführt werden. Es sollte herausgefunden werden, ob die Marke bereits existiert, da das Deutsche Patent- und Markenamt nicht kontrolliert, ob eventuell ältere Markenrechte bestehen. Das könnte bei einer Markeneintragung zur Folge haben, dass es zu einer kostenpflichtigen Löschungsaufforderung kommt. Es könnte aber noch schlimmer kommen. Bei einer markenrechtlichen Auseinandersetzung kann es schon mal zu einem Streitwert weit über 10 000 Euro kommen – hier lohnt sich zur Vermeidung der zeitliche Rechercheaufwand also in jedem Fall.

9. Kann jeder eine Marke anmelden?

Bei der Anmeldung einer Marke ist es egal, ob es sich beim Anmelder um eine private oder eine juristische Person handelt. Das bedeutet, dass sowohl ein Unternehmer selbst als auch ein Unternehmen als Gesellschaft dies tun können.

10. Ist die Anmeldung nicht sehr teuer?#39139713 © Goss Vitalij - Fotolia.com

Das ist ein Punkt, der viele kleinere Unternehmen abschreckt: Die Angst vor den teuren Kosten. Dabei ist die Anmeldung gar nicht teuer. Wird eine Marke für den deutschen Raum geschützt, belaufen sich die Kosten auf 300 Euro. Werden die möglichen Kosten durch eine Klage aufgrund einer Verletzung des Markenschutzrechtes bedacht, ist das nicht viel Geld. Eine internationale Eintragung ist hingegen um einiges teurer.

11. Ist die Eintragung unbegrenzt oder läuft sie nach einer gewissen Zeitspanne aus?

Unbegrenzt ist die Eintragung nicht, die Laufzeit beträgt 10 Jahre. Allerdings kann sie gegen eine Gebühr beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.

12. Ab wann darf die Marke benutzt werden? Muss abgewartet werden, bis sie im Register eingetragen ist?

Nein, als Nutzer muss hier keine Frist oder dergleichen abgewartet werden. Da ein Produkt theoretisch schließlich auch ohne Markenanmeldung vermarktet werden darf, können Unternehmer also direkt mit ihrem Geschäftsalltag fortfahren.

13. Muss bzw. darf bei einer angemeldeten Marke der Name / das Logo mit ® oder ™ gekennzeichnet werden?

® und ™ sind keine deutschen Zusätze, sondern stammen aus den USA. Demnach müssen deutsche Marken damit nicht versehen werden, bei Bedarf können sie allerdings genutzt werden. Dabei ist allerdings darauf zu achten, dass die Kennzeichnung ® (steht für registered trademark) tatsächlich nur bei eingetragenen Marken verwendet werden darf. ™ (unregistered trademark) hingegen darf schon verwendet werden, wenn ein Anmeldeverfahren bereits in Gang gesetzt worden ist.

14. Wie lange dauert es, bis die Marke letztendlich im Register eingetragen ist?

Je nachdem, ob das Amt Rückfragen hat oder Probleme aufgetreten sind, kann die Eintragung recht lange dauern. Treten keine Probleme oder Rückfragen auf, muss mit einer Dauer von drei bis vier Monaten gerechnet werden. Gegen eine Gebühr ist aber die Beschleunigung des Verfahrens möglich.

15. Was kann getan werden, wenn die eigenen Markenrechte verletzt werden?

Ein Abmahnung oder einstweilige Verfügung kann schnell Abhilfe schaffen. Die Anwaltskosten hat hierbei derjenige zu tragen, der die Markenrechte nachweislich verletzt hat. Auch eine Klage ist möglich. Wurden die Markenrechte vorsätzlich verletzt, kommt sogar ein Schadensersatz in Frage.

16. Muss die Marke selbst genutzt werden oder kann sie eventuell sogar verkauft werden?

Die Marke muss nicht zwingend vom Anmelder genutzt werden. Diese kann die Verwertung der Marke per Lizenzierung anderen gestatten oder aber auch ganz verkaufen. Folgender Beitrag hält diesbezüglich weitere Informationen bereit.

Bild 1: http://de.fotolia.com/id/33748091 © matthias21 - Fotolia.com
Bild 2: http://de.fotolia.com/id/39139713 © Goss Vitalij - Fotolia.com

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